Laufen-in-Koeln >> Rund um's Laufen >> Tipps und Infos zum Thema Laufen >> Artikel 13.07.2005

Das für dieses Jahr geplante Präventionsgesetz des Bundesgesundheitsministeriums ist endgültig gescheitert. Die letzte Chance auf eine Verabschiedung wurde im Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag verpasst, denn das Gremium verschob auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 29. Juni 2005 die Beratungen auf September. Durch die später verlorene Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder und die nun anstehenden Neuwahlen wurden dann alle noch geplanten Gesetzesvorhaben ausgesetzt.

Im Vermittlungsausschuss war es erwartungsgemäß zu keiner Einigung zwischen den Regierungsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der einen und CDU/CSU auf der anderen Seite gekommen. Vielmehr wurden die fünf noch anstehenden Beratungen über verschiedene Gesetze allesamt durchgewunken.

Schon den ersten geplanten Termin am 15. Juni hatte der Vermittlungsausschuss verschoben. Als Grund für seine Ablehnung hatte der Bundesrat die alleinige Finanzierung der Präventionsmaßnahmen durch die Sozialkassen genannt. Prävention ist nach Ansicht des Bundesrates eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die aus Bundesmitteln zu finanzieren sei.

Gerade diese fehlende Unterstützung hat auch der Gesundheitsbeauftragte des Deutschen Sportbundes, der Frankfurter Sportmediziner Prof. Dr. Dr. Winfried Banzer, immer wieder kritisiert. Er hatte sich allerdings bis zuletzt für eine Parteien übergreifende Einigung ausgesprochen, um die Prävention endlich gesetzlich zu verankern.

Ähnlich hatte sich auch DSB-Präsident Manfred von Richthofen geäußert, damit die Prävention endlich einen angemessenen Stellenwert findet. Er will schon bald einen öffentlichen Aufruf starten, damit das Gesetz nicht in Vergessenheit gerät und vom neuen Bundestag sobald wie möglich wieder in Angriff genommen wird. Die SPD hat sich das Präventionsgesetz schon auf ihre Agenda geschrieben. Ob dieses auch bei CDU/CSU der Fall sein wird, ist noch nicht absehbar. Auf jeden Fall sieht sie großen Überarbeitungsbedarf.