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Bis 31. August 2020 keine Sportveranstaltung ...
 
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14.05.2020 

 

Der Halbmarathon des LT DSHS Köln darf nach aktueller Verordnung als Sportveranstaltung nicht stattfinden. Die Organisatoren hatten allerdings schon vor Bekanntgabe der Verordnung als "Großveranstaltung" die Reißleine gezogen.

 
Bis 31. August 2020 keine Sportveranstaltung ... kann sich aber auch jederzeit ändern
 
Die NRW-Landesregierung hat vergangene Woche beschlossen, dass aufgrund der Corona-Pandemie u.a. bis 31. August keine "Sportfeste" stattfinden d√ľrfen. Daraufhin hat u.a. nun auch die Stadt K√∂ln ihre Verordnung angepasst und heute in einem Schreiben die Nutzung von √∂ffentlichem Raum bekannt gegeben. Im weiteren der entscheidende Ausschnitt aus dem Schreiben:
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
Sie haben eine Erlaubnis f√ľr eine Sondernutzung im √∂ffentlichen Raum bei der Stadt K√∂ln beantragt bzw. in den letzten Jahren eine solche regelm√§√üig im Zeitraum zwischen dem 14.05. bis einschlie√ülich 31.08. durchgef√ľhrt.
 
Aus diesem Grund m√∂chte ich Sie auch heute wieder √ľber die aktuelle Lage hinsichtlich des Coronavirus informieren. Die Verz√∂gerung seit Ablauf der letzten Frist (10.05.2020) bitte ich zu entschuldigen.
 
Die derzeitigen Zahlen an Neuinfektionen sind in K√∂ln derzeit stabil. Dennoch bedarf es weiterhin einer regelm√§√üigen Anpassungen der Schutzma√ünahmen, stets unter Ber√ľcksichtigung der aktuellen Zahlen an Neuinfektionen. Das Ministeriums f√ľr Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat daher veranlasst, die bisherige "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" (CoronaSchVO) mit der beigef√ľgten Version anzupassen. Diese l√§uft mit Ablauf des 25.05.2020 ab. Ob die Regelungen danach verl√§ngert werden und in welchem Umfang fortbestehen, h√§ngt weiterhin von der weiteren Entwicklung der Infektionszahlen ab.
 
Mit dieser Verordnung sind weiterhin Einschr√§nkungen f√ľr Sondernutzungen bis einschlie√ülich 25.05.2020, f√ľr Gro√üveranstaltungen und nun auch Sportveranstaltungen bis 31.08.2020 verbunden.
 
Demnach ist ein Großteil aller Sondernutzungen im öffentlichen und teilweise auch privaten Bereich untersagt.
 
Mit unserer letzten Mail vom 05.05.2020 haben wir bereits darauf aufmerksam gemacht, dass mit der vorigen Fassung der CoronaSchVO eine Benennung der Veranstaltungen, welche unter die sog. Gro√üveranstaltungen fallen, vorgenommen wurde. Diese Veranstaltungen sind nun unter ¬ß 13 Abs. 2 CoronaSchVO zusammengefasst. Dar√ľber hinaus sind in der aktuellen, beigef√ľgten Fassung der CoronaSchVO unter ¬ß 9 Abs. 6 Sportfeste und nun neu auch "√§hnliche Sportveranstaltungen" bis mindestens 31.08.2020 untersagt. Ich bitte Sie eigenst√§ndig zu pr√ľfen, ob Ihre Veranstaltung den in der Verordnung genannten Veranstaltungsarten zuzuordnen ist. Manche Sondernutzungen sind ganz klar darunter zu fassen bzw. fallen eindeutig nicht darunter. In manchen F√§llen wird dies allerdings noch konkret im Einzelfall zu kl√§ren zu sein. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihre Veranstaltung unter die Regelung f√§llt, kontaktieren Sie uns bitte. Ich bitte aber bereits jetzt um Nachsicht, dass wir Ihnen nicht in allen F√§llen unmittelbar eine R√ľckmeldung geben k√∂nnen und die Pr√ľfung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann.
 
Ich weise darauf hin, dass es keines gesonderten Widerrufs einer bereits erteilten Genehmigung oder einer Ablehnung eines Antrags der Sondernutzung bis zum 25.05.2020 bzw. bis zum 31.08.2020 bedarf und Zuwiderhandlungen gegen die CoronaSchVO eine Ordnungswidrigkeit bzw. strafbare Handlung darstellt.
 
Ich weise vorsorglich ebenfalls darauf hin, dass das Amt f√ľr √∂ffentliche Ordnung und das Polizeipr√§sidium K√∂ln die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung vor Ort √ľberpr√ľfen werden. Durchgef√ľhrte Veranstaltungen, festgestellte Verst√∂√üe und Hinweise gegen das Gesetz zur Verh√ľtung und Bek√§mpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) werden umgehend an die zust√§ndigen Beh√∂rden gemeldet.
 
Die Befristung oder der Inhalt der CoronaSchVO können jederzeit in Abhängigkeit der Lage angepasst werden.




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Autor und Copyright: Detlev Ackermann, Laufen-in-Koeln