| |
Richthofen
fordert zur Einigung auf
Das Präventionsgesetz des
Bundesgesundheitsministeriums wurde am Freitag, 22. April 2005, in Berlin vom
Deutschen Bundestag in abschließender Lesung beschlossen. Allerdings stimmt nur
die Abgeordneten der Regierungskoalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen dem
Gesetz zu. Von der CDU/CSU und wie erwartet auch von der FDP wurde das
Gesetzesvorhaben abgelehnt. Diese Ablehnung ist allerdings überraschend, denn
der Gesetzesentwurf war in einer Bund-Länder-Kommission mit Vertretern aus den
großen Parteien erarbeitet worden.
Das negative Votum von CDU/CSU
lässt nun ein Scheitern der Initiative erwarten, denn das Gesetz benötigt die
Zustimmung durch den Bundesrat, in dem die CDU/CSU geführten Länder eine
Mehrheit haben. Der Bundesrat tritt am 29. April das nächste Mal zusammen. Wird
das Präventionsgesetz dort abgelehnt, geht es in den Vermittlungsausschuss. Erst
dann wird sich zeigen, ob kein Kompromiss zwischen Regierung und Opposition in
dieser wichtigen Frage der Prävention möglich.
Das Präventionsgesetz ist eine
historische Chance, die sich die Beteiligten nicht entgehen lassen sollten. Ich
appelliere deshalb an alle politischen Verantwortlichen, parteiinterne
Interessen in diesem wichtigen Punkt hinten an zu stellen, forderte der
Präsident des Deutschen Sportbundes, Manfred von Richthofen, die Beteiligten zu
einer Einigung auf. Mit dem Gesetz kämen wir der Verankerung der Prävention im
deutschen Gesundheitswesen als vierte Säule neben der Behandlung, der Pflege und
der Nachsorge einen großen Schritt näher.
Der Gesundheitsbeauftragte des
DSB, der Frankfurter Sportmediziner Prof. Dr. Dr. Winfried Banzer, hatte zwar
einige Details in dem Entwurf kritisiert, ihn aber als Ganzes begrüßt. Im
Sportausschuss hatten sich die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU sich noch der
Stimme enthalten. Aus sportfachlicher Sicht gibt es an dem Präventionsgesetz
nichts zu kritisieren, erklärte der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU, Klaus
Riegert, nach der Abstimmung. Aber aus der übergreifenden Sicht hatte es
schwerwiegende Mängel, die wir nicht hinnehmen konnten.
__________________________________
Autor und Copyright: Pressemeldung des Deutschen Sportbund (DSB)
|
|
